Verkehrsrecht

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Verkehrsrecht / Strafrecht: Polizeibefugnis bei Verkehrskontrollen

Die Möglichkeiten der Polizei während einer Verkehrskontrolle sind relativ klar definiert. Ein Fachanwalt für Verkehrsrecht fasst hier zusammen, welche Rechte andererseits der Verkehrsteilnehmer hat.

BildNahezu jeder Autofahrer hat es schon einmal erlebt: Mit den manchmal mehr, manchmal weniger freundlichen Worten: „Personen- und Fahrzeugkontrolle, die Papiere bitte“ wird man angehalten. Im Idealfall gestaltet sich die Kontrolle problemlos und man setzt nach kurzer Zeit seine Fahrt fort. Doch wie verhält man sich, wenn die Verkehrskontrolle zu eskalieren droht?

Der oberste Grundsatz dabei ist: freundlich bleiben, freundlich bleiben und nochmals freundlich bleiben – auch wenn der Polizeibeamte genau das Gegenteil praktiziert.

Welche Rechte und Möglichkeiten die Polizeibeamten aber während einer Verkehrskontrolle haben, liegt größtenteils nicht im Ermessen der Beamten. Vielmehr sind die Grenzen des Zulässigen relativ klar definiert.

Personenkontrolle und Fahrzeugkontrolle

Die Durchführung von Personen- und Fahrzeugkontrollen ist der Polizei jederzeit, überall und vor allem auch ereignisunabhängig im öffentlichen Straßenverkehr gestattet. Die gesetzliche Grundlage hierzu findet sich in § 36 Abs. 5 StVO. „Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten …“

Erlaubt ist also in der Regel einerseits die Überprüfung der Fahrzeugpapiere und die Überprüfung des Fahrzeugs selbst im Hinblick auf die Verkehrssicherheit (zum Beispiel die Bereifung einschließlich der Profiltiefe und die Beleuchtung). Andererseits ist die Kontrolle des Fahrzeugführers im Rahmen der Verkehrskontrolle zulässig, was in der Regel durch Überprüfung des Führerscheins und/oder des Ausweises geschieht. Darüber hinaus wird der Fahrzeugführer – und das stellt in der Regel den Hauptteil der Personenkontrolle dar – auf Fahrtüchtigkeit hin überprüft. Mehr dazu weiter unten.

Ohne Zustimmung des Fahrzeugführers ist der Polizei jedoch ein Blick in den Kofferraum, das Handschuhfach oder mitgeführte Gepäckstücke in der Regel ohne einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss nicht gestattet.

Überprüfung der Fahrtüchtigkeit / Mitwirkung an Tests

Zur Überprüfung der Fahrtüchtigkeit bzw. der Verkehrstauglichkeit des Fahrzeugführers greift die Polizei in der Regel auf Atemalkoholtests oder Drogenschnelltests zurück. Zur Teilnahme an einem derartigen Test ist der Fahrzeugführer jedoch nicht verpflichtet, sie ist freiwillig. Für ein mögliches Strafverfahren wären die Ergebnisse dieser Tests ohnehin nicht von Relevanz, weil das Ergebnis nach ganz überwiegender Rechtsprechung keine Beweiskraft hat.

Keine Verpflichtung zur Mitwirkung an Drogenschnelltests und Atemalkoholmessungen

Sofern jedoch der Fahrzeugführer den Polizeibeamten aufgrund seines Verhaltens oder aufgrund Umständen, die in der Person des Fahrzeugführers gesehen werden können (zum Beispiel gerötete Augen, erweiterte oder eingeengte Pupillen, lallende Sprache) begründeten Anlass für den Anfangsverdacht einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit gibt, kann die Polizei eine Blutentnahme anordnen, die nach der Neufassung der Regelung in § 81 a StPO unter bestimmten Voraussetzungen – insbesondere im Fall des Verdachts einer Trunkenheitsfahrt – nunmehr auch ohne richterliche Anordnung möglich ist.

Gegen Blutentnahme nicht wehren!

Freiwillig sollte sich ein Fahrzeugführer nur dann einer Atemalkoholmessung oder einem Drogen-Schnelltest unterziehen, wenn er sich zu 100 % sicher ist, keinen Alkohol/keine Drogen konsumiert zu haben. Anderenfalls sollten die Tests verweigert werden, dann jedoch mit dem Risiko, dass eine Blutentnahme angeordnet wird. Wird die Blutentnahme angeordnet und durchgeführt, sollte dies kooperativ erfolgen, insbesondere ist dringend davon abzuraten, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Nicht selten führt die Blutentnahme und die anschließende Blutuntersuchung zu einem völlig harmlosen Ergebnis, der Widerstand gegen die Blutentnahme jedoch zu einem Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Nicht mitwirken sollte man hingegen in der Regel an den Tests, die im Rahmen der Blutentnahme vom blutabnehmenden Arzt durchgeführt werden. In nur wenigen Fällen stellen sich die Ergebnisse für den Betroffenen als vorteilhaft heraus, meist sind sie nachteilig oder nicht relevant.

Auch an Urinkontrollen zur Überprüfung eines möglichen Drogenkonsums sollte man, wenn man sich nicht restlos sicher ist, in den letzten Tagen keine Betäubungsmittel konsumiert zu haben, nicht freiwillig mitwirken. Die Nachweisbarkeit von Betäubungsmitteln im Urin ist in der Regel wesentlich länger, als die Nachweisbarkeit im Blut. Wenn also eine Blutuntersuchung schon zu einem negativen Ergebnis führt (also keine Nachweisbarkeit von Betäubungsmitteln), könnte dies bei der Untersuchung des Urins (noch) anders aussehen.

Anfangsverdacht einer Straftat

Ergibt sich im Rahmen der Verkehrskontrolle der Anfangsverdacht einer Straftat, kann die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen – insbesondere dann, wenn Gefahr im Verzug vorliegt – dazu berechtigt sein, die Person des Fahrzeugführers und das Fahrzeug zu durchsuchen. Die Voraussetzungen hierzu sind jedoch stets vom Einzelfall abhängig und von Fall zu Fall individuell zu überprüfen.

Wer in diese Situation gerät, sollte dringend unverzüglichen anwaltlichen Rat einholen. Hierzu haben wir unter der Rufnummer 0160 96382541 einen bundesweit ansprechbaren strafrechtlichen Notdienst eingerichtet.

Autor ist Rechtsanwalt Udo Reissner, Strafverteidiger und Fachanwalt für Verkehrsrecht. Er berät und vertritt Mandanten bundesweit speziell auch bei Themen wie Bußgeldbescheide und Straßenverkehrsstrafrecht. Siehe „Rechtsanwalt Strafrecht Augsburg“ und „Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg„.

Über:

Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen – Augsburg / Starnberg
Herr Rechtsanwalt Udo Reissner
Schaezlerstraße 13 1/2
86150 Augsburg
Deutschland

fon ..: 08 21 / 9 07 97 97
fax ..: 08 21 / 34 33 665
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email : augsburg@reissner-ernst.de

Die derzeit vier Rechtsanwälte der Kanzlei Reissner, Ernst & Kollegen in Augsburg und Starnberg stehen als Anwalt, Fachanwalt, ADAC-Vertragsanwalt, Strafverteidiger oder Scheidungsanwalt für Kompetenz und Qualität auf vielen Rechtsgebieten. Dazu zählen insbesondere die Interessenschwerpunkte
– Strafrecht und Strafverteidigung, Strafverteidiger-Notdienst (7 Tage / 24 Stunden)
– Eherecht, Ehevertrag und Familienrecht,
– Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Bußgeldverfahren,
– Erbrecht, Erbvertrag, vorweggenommene Erbfolge, Todesfallverfügungen,
– Betreuungsrecht, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung,
– Mietrecht für Mieter und Vermieter,
– Wohnungseigentumsrecht, Baurecht und Immobilienrecht,
– Arbeitsrecht für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
– Vertragsrecht und Wirtschaftsrecht in vielen Branchen.

Zur oftmals vernünftigeren und kostengünstigeren Beilegung von Auseinandersetzungen bietet die Kanzlei professionelle Mediation an, beispielsweise in Familienstreitfällen und bei geschäftlichen Meinungsverschiedenheiten.

Die Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen betreuen Privatpersonen, Unternehmen und Körperschaften.

Prägend für jeden Anwalt und jede Anwältin dieser Kanzlei sind das persönliche Verhältnis zu den Mandanten, großes Engagement und hohe Einsatzbereitschaft für die Rechte und Interessen der Mandanten.

Sich im Recht fühlen, nützt oft wenig. Recht bekommen, darauf kommt es an. Mit diesem Ziel den privaten und gewerblichen Mandanten dafür ein guter Anwalt zu sein – darauf haben sich die Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen in Augsburg und Starnberg verpflichtet.

Impressum siehe: http://www.rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de/impressum/

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Anwaltskanzlei Bergemann & Weidner in Berlin bietet einige Vorteile

Den ersten Pluspunkt sammeln die Berliner Rechtsanwälte dadurch, dass sie mit ihren Mandanten bei Bedarf auch Termine außerhalb der regulären Öffnungszeiten der Kanzlei vereinbaren.

In Notfällen stehen die drei Anwälte Weidner, Meyer und Dr. Sennholz ihren Mandanten sogar nachts und am Wochenende Rede und Antwort oder kümmern sich um Ihre schnellstmögliche Entlassung im Falle einer möglichen Untersuchungshaft. Der zweite große Vorteil ist, dass die Korrespondenz mit Mandanten in der Kanzlei Bergemann & Weidner in Berlin bei Bedarf und nach gesonderter Vereinbarung auch in den Fremdsprachen Chinesisch (Mandarin und Kantonesisch), Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch, Thai oder Vietnamesisch möglich ist.
Welche Tätigkeitsschwerpunkte haben die einzelnen Rechtsanwälte?
Rechtsanwalt Marcus Weidner hat sich vor allem auf das Strafrecht mit allen seinen Nebengebieten wie Bußgeldrecht, Verkehrsordnungswidrigkeiten und Strafvollzug spezialisiert. Er kann inzwischen auf eine zwei Jahrzehnte umfassende Berufserfahrung verweisen. Seit 2001 ist er der alleinige Inhaber der Kanzlei Bergemann & Weidner in Berlin. Als Strafverteidiger ist er durch Beiträge und Berichte in den Nachrichten, in der Presse, im Rundfunk sowie im Fernsehen deutschlandweit bekannt. Seine fachliche Kompetenz und seine enorme Erfolgsrate machen ihn zu einem der gefragtesten Strafverteidiger Berlins – selbst unter Anwaltskollegen.
Rechtsanwalt Meyer gehört zu den freien Mitarbeitern der Kanzlei in Berlin. Er hat auf Lehrgängen zum Fachanwalt für Verkehrsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Fachanwalt für Insolvenzrecht besondere Spezialkenntnisse erworben, die er in die Kanzlei Bergemann & Weidner einbringt. Ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt des Anwalts ist das Arbeitsrecht. Hier sind Mandanten gut aufgehoben, die eine komplexe Beratung über mehrere Rechtsgebiete benötigen. Beispiele wären der Umgang mit Unterhaltsforderungen im Falle einer Insolvenz oder die präventive Beratung zum Güterstand in einer Ehe, wenn einer der Partner der alleinige Vollhafter eines Unternehmens ist.
Der zweite freie Mitarbeiter, Rechtsanwalt Dr. Sennholz, hat sein Jurastudium an der Humboldt-Universität in Berlin im Jahr 2012 abgeschlossen. Er verfügt über ähnliche Tätigkeitsschwerpunkte wie Herr Rechtsanwalt Meyer und kann ebenfalls mit der Vertretung in komplexen Sachverhalten beauftragt werden. Seit seinem Referendariat hat er sich als Zivilrechtler auf die besonderen Schwerpunkte Familienrecht und Erbrecht spezialisiert. Bei allen Fragen rund um die Themen Ehe, Scheidung, Vermögensauseinandersetzung, Testament und Pflichtteil ist Rechtsanwalt Dr. Sennholz die erste Wahl.

Über:

Bergemann & Weidner Rechtsanwälte
Herr Marcus Weidner
Teichstraße 17
13407 Berlin
Deutschland

fon ..: 030 496 30 61
fax ..: 030 495 59 30
web ..: http://www.bergemann-weidner.de/
email : info@bergemann-weidner.de

Das Leistungsportfolio der Rechtsanwaltskanzlei Bergemann & Weidner in Berlin-Reinickendorf reicht vom Arbeitsrecht, Erbrecht über Familienrecht und Strafrecht bis hin zum Verkehrs- sowie Steuerrecht.

Pressekontakt:

RegioHelden GmbH
Herr Benjamin Oechsler
Rotebühlstraße 50
70178 Stuttgart

fon ..: 0711 128 50 10
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email : pressemitteilung@regiohelden.de

Wettbewerbs- & Markenrecht Schrobenhausen – ADVOCON Dr. Eikam & Partner

Rechtsanwaltskanzlei ADVOCON, Schrobenhausen – kompetenter Ansprechpartner in Sachen Wettbewerbs- und Markenrecht, Designschutz/Geschmacksmuster

Wettbewerbs- & Markenrecht Schrobenhausen - ADVOCON Dr. Eikam & Partner
ADVOCON Dr. Eikam & Partner | Rechtsanwälte (Bildquelle: ADVOCON)

Sie befürchten Nachteile auf dem Markt infolge rechtswidrigen Verhaltens eines Ihrer Mitbewerber?

Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung zugestellt, weil Sie sich angeblich wettbewerbswidrig verhalten? Sie sehen sich einer prozessualen Auseinandersetzung in Sachen Wettbewerbs- und/oder Markenrecht gegenüber oder jemand ahmt eine von Ihnen geschaffene Produktgestaltung nach und Sie müssen sich gegen die Verwechslungsgefahr wehren? Sie möchten Ihr Logo bzw. Ihre Marke sicher schützen lassen? Dann vertrauen Sie auf die Fachkompetenz der Fachanwälte von ADVOCON in Schrobenhausen.

In unserem immer komplexer werdenden Wirtschaftsumfeld ist wettbewerbswidriges Verhalten an der Tagesordnung. Wird das eigene Unternehmen Opfer eines solchen Verhaltens, kann sich dies verheerend auf dessen Marktposition auswirken. In einem solchen Fall ist es meist unerlässlich, die professionelle Hilfe eines kompetenten Anwalts in Anspruch zu nehmen, der über profunde Erfahrung auf dem Sektor des Wettbewerbs- und Markenrechts verfügt. Gerade wenn es um Auseinandersetzungen auf dem Gebiet des Wettbewerbs- und Markenrechts oder von Designschutz geht, ist gezieltes, schnelles Handeln unerlässlich, um Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Was aber, wenn das eigene Unternehmen selbst zur Zielscheibe eines massiven Vorwurfs in Sachen Wettbewerbs- und Markenrecht geworden ist? Auch in diesem Fall steht Ihnen die Anwaltskanzlei ADVOCON, Schrobenhausen, selbstverständlich zur Seite um sich gegen solche Angriffe zu wehren und ihre Position zu wahren. Da auch im Wettbewerbs- und Markenrecht der Grundsatz „besser Vorsorge statt Nachsorge“ gilt, empfehlen die Schrobenhausener Anwälte ihren Mandanten, geplante Maßnahmen wie etwas Marketing- und Werbeauftritte, etc. bereits im Vorfeld beratend auf wettbewerbs- und markenrechtsrelevante „Tauglichkeit“ überprüfen zu lassen.

Wettbewerbsrecht und Markenrecht und Designrecht – ADVOCON, Schrobenhausen, schützt Ihre Marke vor Verletzungen durch Dritte, schützt Ihre Position am Markt und wahrt Ihre Rechte an Ihren Produkt- und Werbegestaltungen.

Die Marke ist die Seele eines Unternehmens. In Logos, Signets, Produktbezeichnungen oder auch bestimme individuelle Gestaltungslösungen werden viel Geld, Ideen, Zeit und Arbeit investiert. Die Vermarktungspotenziale und Investitionen, die in einer Marke stecken, gegen Verletzungen, wie z. B. die Verwendung durch Dritte zu schützen, ist die Aufgabe des Markenrechts. ADVOCON, Schrobenhausen, verhilft Ihrer Marke zu ihrem Recht. Auch die Analyse Ihrer Marke (Logo, Gestaltung, Produktnamen und -bezeichnungen) und die Anmeldung, sowie die Überwachung und Beobachtung des Marktes und der einschlägigen Register ist bei den Schrobenhausener Anwälten für Wettbewerbs- und Markenrecht in guten Händen.

www.eikam.de

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Verbandsjuristen: Fuhrparkverband gratuliert

Ausgezeichnete Leistungen im Verkehrsrecht / Fuhrparkverband bietet Mitgliedern mit Verbandsjuristen qualifizierte Unterstützung bei Steuer- und Rechtsthemen /

Als Service für die Mitglieder des Bundesverbandes Fuhrparkmanagement (BVF), arbeitet der Verband seit vielen Jahren mit Rechts- und Steuerexperten zusammen. Auch mit den auf Verkehrsrecht spezialisierten Fachanwälten Inka Pichler-Gieser und Henrik Momberger. Beide haben es aktuell in das Top-Ranking für Rechtsanwälte des Magazins Focus geschafft.

In der aktuellen Spezialausgabe des Focus ging es um Top-Rechtsanwälte 2016 aus sieben Fachgebieten. Ein Kriterium bei der Auswahl war die Empfehlung von Fachkollegen, die die Qualität in besonderer Weise beurteilen können. „Wir unterstützten unsere Mitglieder durch die enge Zusammenarbeit mit spezialisierten Fachanwälten und freuen uns und fühlen uns in unserer Wahl sehr bestätigt, dass es zwei davon in die Bestenliste des Focus Anwaltsranking geschafft haben“, sagt Axel Schäfer, Geschäftsführer des BVF. „Ich gratuliere auch im Namen des gesamten Vorstands ganz herzlich“, so Schäfer. Der Verband bietet über die Experten qualifizierte rechtliche Unterstützung, bei unterschiedlichen Fragen. Die Ersteinschätzung eines Themas ist dabei für Mitglieder im Mitgliedsbeitrag enthalten.

Der Bundesverband Fuhrparkmanagement wurde im Oktober 2010 als Initiative von Fuhrparkverantwortlichen gegründet. Er vertritt die Interessen seiner Mitglieder, die Fuhrparks zwischen 5 und über 20.000 Fahrzeugen betreiben. Mitglieder sind unter anderem Unternehmen wie Axel Springer Services & Immobilien GmbH, Bankhaus B. Metzler seel. Sohn & Co. KGaA, KPMG AG, CANCOM IT, KAEFER Isoliertechnik, FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V., Sparkassen-Einkaufsgesellschaft mbH oder Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH.

Vorstandsmitglieder des Verbandes sind Marc-Oliver Prinzing (Vorsitzender), Bernd Kullmann (Fuhrparkleiter IDEAL Lebensversicherung), Guido Krings (Fuhrparkleiter Unify) und Dieter Grün (Fuhrparkleiter Stadtwerke Heidelberg Netze). Geschäftsführer des Verbandes ist Axel Schäfer. Der Sitz des Verbandes und der Geschäftsstelle ist Mannheim.

Kontakt
Bundesverband Fuhrparkmanagement
Axel Schäfer
Augustaanlage 57
68165 Mannheim
0621-76 21 63 53
presse@fuhrparkverband.de
http://www.fuhrparkverband.de

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