Koalitionsverhandlungen

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IfKom begrüßen Koalitionsplan zur Digitalisierung

Die Vereinbarungen aus den Koalitionsverhandlungen zur Digitalisierung hält der Verband der Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) für einen Schritt in die richtige Richtung.

Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) hält die Vereinbarungen aus den Koalitionsverhandlungen zur Digitalisierung für einen Schritt in die richtige Richtung. „Auch wenn der große Wurf ausgeblieben ist, lassen die jetzt veröffentlichten Ergebnisse doch den Schluss zu, dass die politisch Verantwortlichen die Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft erkannt haben“, betont der IfKom-Bundesvorstand.

Bereits die letzte Regierung hatte mit der Digitalen Agenda erstmals einen umfassenden Plan erstellt, um den digitalen Fortschritt zu gestalten, wenn auch die Ergebnisse nicht in jeder Hinsicht zufrieden stellen. Das Versäumte gilt es nun schnellstens nachzuholen und zusätzlich das Tempo für die weitere Entwicklung zu steigern!

Damit dieser Plan überhaupt greifen kann, ist der flächendeckende Breitbandausbau voranzutreiben. Die IfKom begrüßen daher das Ziel eines Gigabitausbaus bis zum Jahr 2025. Auch die zunehmende Fokussierung auf das Medium Glasfaser ist aus technischer Sicht der richtige Weg. Viele Bürger und auch Unternehmen dürften allerdings bisher zufrieden gewesen sein, überhaupt einen Breitbandanschluss mit 50 Megabit pro Sekunde erhalten zu haben, auch wenn dieser nur mit einer kupferbasierten Technologie wie Vectoring möglich ist.

Mit derzeit etwa 80% Abdeckung der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde ist eine Flächendeckung noch nicht erreicht. Umso wichtiger ist es, weitere Fördermaßnahmen für eine künftige flächendeckende Gigabit-Breitbandversorgung auch in unwirtschaftlich auszubauenden Gebieten einzusetzen. Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht muss dieses Thema Priorität erhalten! Die Finanzierung muss auch unabhängig von den Einnahmen aus der Mobilfunk-Frequenzversteigerung sichergestellt werden. Aus Sicht der IfKom ist es konsequent, einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetanschluss einzuführen. Das Zieldatum 2025 für einen solchen Rechtsanspruch ist zwar weniger ambitioniert, weil aber dieses Zieldatum mit dem formulierten Gigabit-Ziel übereinstimmt, ist zu wünschen, dass der Rechtsanspruch den wachsenden Bedürfnissen nach Bandbreite Rechnung trägt.

Die IfKom begrüßen ebenso die besseren Möglichkeiten der Bildungsförderung im digitalen Bereich. Der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern stand bisher das Kooperationsverbot des Grundgesetzes in weiten Teilen entgegen. Die bereits im Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums vorgesehenen Mittel müssen nun endlich in den Schulen ankommen.

Ein großes Handlungsfeld ist die Digitalisierung der Verwaltung und die Online-Beantragung von Verwaltungsdienstleistungen. Die IfKom erwarten hier deutlich mehr Engagement. Bund, Länder, Landkreise und Kommunen haben hier über lange Jahre teilweise völlig unkoordiniert für die gleichen Vorgänge und Fachverfahren unterschiedliche Lösungen eingeführt. Das Ziel, bis 2022 den Bürgern zu ermöglichen, alle dafür geeigneten Verwaltungsdienstleistungen auch online ausführen zu können, greift zu kurz. Denn die wenigen Dienstleistungen, die möglich und geeignet sind, können die Bürger bereits heute online ausführen. Der eGovernment MONITOR 2017 der Initiative D21 stellt fest: „Nur knapp die Hälfte der Nutzer in Deutschland sind mit den vorhandenen digitalen Angeboten zufrieden. Online-Angebote sind nicht bekannt, die Anschaffung zusätzlicher Hardware ist notwendig, häufig ist eine vollständige Abwicklung im Internet nicht möglich.“ In einer digitalisierten Welt, in der sich vieles online erledigen lässt, hält die deutsche Verwaltung nicht Schritt. Die IfKom fordern: Das Angebot muss umfangreicher werden und Hemmnisse, wie z. B. die Anschaffung von Kartenlesegeräten durch die Bürger, müssen abgebaut werden.

Über:

IfKom – Ingenieure für Kommunikation e.V.
Herr Heinz Leymann
Castroper Str. 157
44357 Dortmund
Deutschland

fon ..: 0231 93699329
web ..: http://www.ifkom.de
email : info@ifkom.de

Die Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) sind der Berufsverband von technischen Fach- und Führungskräften in der Kommunikationswirtschaft. Der Verband vertritt die Interessen seiner Mitglieder – Ingenieure und Ingenieurstudenten sowie fördernde Mitglieder – gegenüber Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit. Der Verband ist offen für Studenten und Absolventen von Studiengängen an Universitäten und Hochschulen aus den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnik sowie für fördernde Mitglieder. Der Netzwerkgedanke ist ein tragendes Element der Verbandsarbeit. Gerade ITK-Ingenieure tragen eine hohe Verantwortung für die Gesellschaft, denn sie bestimmen die Branche, die die größten Veränderungsprozesse nach sich zieht. Die IfKom sind Mitglied im Dachverband ZBI – Zentralverband der Ingenieurvereine e. V. Mit über 50.000 Mitgliedern zählt der ZBI zu den größten Ingenieurverbänden in Deutschland.

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Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

BildLehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, sind die USA mit 8,37 Bio. US-Dollar überschuldet. Hinzu kommen 1,5 Bio. US-Dollar weniger Steuereinnahmen durch die Senkung der Unternehmensteuer von 35 auf 21 Prozent.

Die USA weisen für die Zeit von 2007 bis 2016 ein Außenhandelsdefizit von 6,84 Bio. US-Dollar aus. Das mag daran liegen, dass die Exporte zu teuer, nicht anspruchsvoll genug und qualitativ nicht konkurrenzfähig sind. Die Löhne und Gehälter in den USA sind in den letzten 5 Monaten um 0,3 Prozent gestiegen, und das bei einer Inflationsrate von 1,68 % 2016 und 2,11 % 2017. Trump hat den Bürgern steigende Einkommen versprochen, die er zugunsten von Reichen und Konzernen aussitzt.

In Deutschland hat sich eine ähnliche Entwicklung ergeben. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel die jährlichen Bundeshaushalte (Bundeshaushalt 1969 42,1 Mrd. Euro) über 48 Jahre mit durchschnittlich 47 Mrd. Euro pro Jahr subventioniert. Die Schulden liegen 2016 bei 2.150 Mr. Euro inklusiv Schulden der Sozialsysteme (Eurostat) und werden vom Statistischen Bundesamt mit 2.006 Mrd. Euro beziffert (ohne Schulden der Sozialsysteme).

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Das sind Gründe, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Das Rentenniveau liegt in der EU zwischen 50 und 101 %. In Deutschland wurde es bis 2022 auf 48 % festgeschrieben. Das Kindergeld wurde 2008 von 154 Euro zu 2017 auf 194 Euro erhöht oder 1,01 % pro Jahr. Parallel dazu sind die Regelsatzleistungen seit 2005 zu 2018 von 345 auf 409 Euro gestiegen, ebenfalls 1,01 % pro Jahr. Legt man für beide Gruppen Inflationsraten von 1,3 bis 1,8 % (2017) zugrunde, wurden sie um ein reales Wachstum betrogen. Das ist sozial verwerflich.

Die Wähler der SPD werden nach Beendigung von Koalitionsverhandlungen ihr Veto nutzen und einer GroKo zustimmen – oder nicht. Die Zeit dazwischen wird dadurch überschattet, dass Trump einen Tag vor der Jahrestagfeier, seiner Siegesfeier, die Schuldengrenze der USA überschritten hat.

Wertet man Presseberichte und Nachrichten unter Berücksichtigung von politischen Forderungen aus, besteht in Deutschland ein Investitionsstau von 300 bis 500 Mrd. Euro und das bei einer Überschuldung von 260 Mr. Euro. Es steht für 2018 ein Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zur Verfügung; worin 173 Mrd. Euro Ausgaben für Sozialsysteme enthalten sind. Wie will eine GroKo mit den restlichen 162 Mrd. Euro für 14 Haushalte einen Finanzrahmen schaffen, der die enormen Kosten zusätzlich deckt?

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Dieter Neumann

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Agenda 2011 – 2012
Herr Dieter Neumann
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email : info@agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

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IfKom: Ingenieure fordern Vorfahrt für Digitalisierung bei den Koalitionsverhandlungen

Zu den wichtigsten Handlungsfeldern, die die kommende Regierung mit Priorität Digitalisierung in Angriff nehmen muss, zählen leistungsfähige Breitband-Infrastruktur u. digitale Bildung,fordern IfKom.

Eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur und die digitale Bildung zählen zu den wichtigsten Handlungsfeldern, die die kommende Regierung im Bereich der Digitalisierung mit Priorität in Angriff nehmen muss, fordert der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) anlässlich der Herbsttagung von Bundesvorstand und Verbandsrat in Berlin.

Damit die Menschen flächendeckend, also auch außerhalb der großen Städte, nicht online abgehängt werden, muss sich im Netzausbau mehr tun als bisher. Während bundesweit im Durchschnitt über drei Viertel aller Haushalte über einen Zugang von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen, unterscheidet sich die Situation bei genauer Betrachtung von Städten und ländlichen Regionen dramatisch. 96,3 Prozent der Haushalte haben beispielsweise in gut ausgebauten Gebieten Berlins mindestens einen 50 MBit/s Anschluss verfügbar. In ländlichen Gegenden Mecklenburg-Vorpommerns sind es dagegen lediglich 23 Prozent! Aber auch in Hessen können auf dem Lande nur 33 Prozent mit dieser Mindestgeschwindigkeit angeschlossen werden und selbst in Bayern sind es in einigen ländlichen Regionen nicht mehr als 40 Prozent der Haushalte. Von den genannten Zahlen sind auch viele Mittelstandsbetriebe und kleine Unternehmen betroffen, deren Geschäftsprozesse im Zuge der Digitalisierung immer stärker von einer gut funktionierenden Infrastruktur abhängig sind.

Bundesvorsitzender Heinz Leymann erklärt dazu: „Die bisherige Bundesregierung hat in ihrer Digitalen Agenda als ein Ziel den flächendeckenden Ausbau mit 50 Mbit/s bis zum Ende des Jahres 2018 erklärt. Eine solche Zielsetzung war richtig, auch wenn wir gut ein Jahr vorher erkennen müssen, es nicht ganz erreichen zu können. Umso stärker muss sich das Thema in den anstehenden Koalitionsverhandlungen wiederfinden. Bis zum Jahr 2025 sollte flächendeckend mindestens ein Gigabit pro Sekunde verfügbar sein. Dazu müssen gezielte politische Weichenstellungen erfolgen und ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Schließlich sind von einer leistungsfähigen Infrastruktur, die auch hohe Qualitätskriterien wie kurze Laufzeiten erfüllen muss, viele weitere Zukunftsthemen wie vernetztes Fahren oder Industrie 4.0 abhängig. Die Digitalisierung erfordert eine leistungsfähige, sichere, hochwertige Infrastruktur für Haushalte und die Wirtschaft. Damit stärken wir den Wettbewerbsstandort Deutschland insgesamt.“

Als ebenso zukunftsweisend betrachten die IfKom die digitale Bildung. Das Thema betrifft sowohl den Umgang mit der Technik selbst als auch die Vermittlung von Fähigkeiten, mit den Inhalten im Netz kompetent umgehen zu können. Digitale Bildung muss daher im gesamten Fächerkanon von Schulen und Hochschulen implementiert werden. Aber auch der Erwerb grundlegender Programmierkenntnisse gehört für die IfKom dazu. Jeder Schüler und Studierende sollte die Möglichkeit haben, Programmiergrundkenntnisse zumindest in einem Wahlfach vermittelt zu bekommen. Die IfKom begrüßen daher den Digitalpakt für Deutschland, der im bisherigen Bundesbildungsministerium initiiert wurde. Nachdem die Kultusministerkonferenz ihren Teil zur Gestaltung vorgestellt hat, sollten alle Beteiligten zügig zu einer Umsetzung kommen. Dabei müssen die Hemmnisse des Föderalismus überwunden werden!

Die CDU/CSU hält eine „Digitale Bildungsoffensive“ für erforderlich, will mit einem Digitalpakt dafür sorgen, dass die Schulen über die erforderliche Ausstattung verfügen und sicherstellen, dass bundesweit alle Schulen und Hochschulen an das schnelle Internet angebunden sind. Bündnis 90/Die Grünen wollen in einer gemeinsamen Anstrengung mit allen Bundesländern Basiskompetenzen im Bereich Informatik, Medienanwendung und kritische Medienkunde als Baustein naturwissenschaftlicher Bildung verbindlich einbringen. Und die FDP möchte neben 1.000 Euro Technik-Investition pro Schüler die Medienkompetenz in die Bildungsstandards einbringen sowie die weltbesten Lehrer für die weltbeste Bildung. Die IfKom sehen viele Schnittmengen in den Regierungsprogrammen der Parteien und fordern, daraus nunmehr konkrete Vorhaben zu entwickeln und diese auch finanziell zu untersetzen.

Welchen Stellenwert die Digitalisierung für eine zukünftige Koalition hat, wird man auch an der Kabinettsbildung erkennen können. Dazu sagt Bundesvorsitzender Heinz Leymann: „Wir haben bisher ein eigenes Ministerium für die Digitalisierungsthemen gefordert und bleiben grundsätzlich dabei. Aber auch, wenn diese Funktion durch einen Staatsminister im Bundeskanzleramt ausgefüllt werden sollte: Entscheidend ist der Sitz am Kabinettstisch, sind ausreichende Kompetenzen, ein personeller und organisatorischer Unterbau sowie ein eigenes Budget. Damit kann eine zukünftige Koalition viel für die Entwicklung in Deutschland bewirken!“

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Die Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) sind der Berufsverband von technischen Fach- und Führungskräften in der Kommunikationswirtschaft. Der Verband vertritt die Interessen seiner Mitglieder – Ingenieure und Ingenieurstudenten sowie fördernde Mitglieder – gegenüber Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit. Der Verband ist offen für Studenten und Absolventen von Studiengängen an Universitäten und Hochschulen aus den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnik sowie für fördernde Mitglieder. Der Netzwerkgedanke ist ein tragendes Element der Verbandsarbeit. Gerade ITK-Ingenieure tragen eine hohe Verantwortung für die Gesellschaft, denn sie bestimmen die Branche, die die größten Veränderungsprozesse nach sich zieht. Die IfKom sind Mitglied im Dachverband ZBI – Zentralverband der Ingenieurvereine e. V. Mit über 50.000 Mitgliedern zählt der ZBI zu den größten Ingenieurverbänden in Deutschland.

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